Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag, 29. Juni, stimmen die Erlangerinnen und Erlanger über die künftige Entwicklung im Gebiet zwischen Bismarck-, Hindenburg-, Universitäts- und Östlicher Stadtmauerstraße ab. In den nächsten Tagen erhalten die 82.873 stimmberechtigten Erlangerinnen und Erlanger ihre Abstimmungsbenachrichtigungen. Darauf hat jetzt die Stadtverwaltung hingewiesen.
Die Frage des Bürgerentscheids lautet: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen für das Gebiet, welches durch Bismarckstraße, Hindenburgstraße, Universitätsstraße und Östliche Stadtmauerstraße begrenzt wird, alle zulässigen Mittel im eigenen Wirkungskreis einsetzt, um die noch vorhandene Wohnbebauung zu sichern und zu stärken, indem dort, wo bisher nur Wohnnutzung genehmigt wurde, auch in Zukunft nur Wohnnutzung zulässig sein soll?“
Diese Frage kann mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden.
Die von der Stadt versendeten Unterlagen enthalten neben einer umfassenden Information mit Argumenten der Vertreterinnen und Vertreter des Bürgerbegehrens sowie Argumenten des Stadtrats eine Abstimmungsbenachrichtigung. Auf dieser Benachrichtigung steht der Abstimmungsraum, in dem am Sonntag, 29. Juni, von 8:00 bis 18:00 Uhr abgestimmt werden kann. Mitzubringen sind die Abstimmungsbenachrichtigung und ein Identitätsausweis oder Pass. Abstimmt werden kann auch per Briefwahl oder ab Montag, 2. Juni, persönlich im Rathaus.
Für die Briefwahl muss ein Abstimmungsschein beantragt werden. Online ist das 31. Mai bis 23. Juni über den QR-Code auf der Abstimmungsbenachrichtigung oder unter https://serviceportal.komuna.net/iws_IWS/start.do?mb=9562000. Schriftlich kann der Antrag mit dem Vordruck auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung bis zum 23. Juni gestellt werden. Persönlich kann vom 2. Juni bis 27. Juni, 15:00 Uhr, im Rathaus (Rathausplatz 1, 1.OG, kleiner Sitzungssaal) abstimmen. Öffnungszeiten: montags, dienstags, donnerstags von 8:00 bis 18:00 Uhr; mittwochs und freitags von 8:00 bis 12:00 Uhr. Am Dienstag, 10. Juni, ist das Wahlamt jedoch nur bis 12:00 Uhr geöffnet.
Abstimmungsanträge werden nur bis Freitag, 27. Juni, 15.00 Uhr entgegengenommen. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist das auch noch bis zum Abstimmungstag (29. Juni), 15:00 Uhr, möglich. Der Abstimmungsbrief muss bis Sonntag, 29. Juni, 18:00 Uhr, bei der Stadt Erlangen (Briefkasten am Haupteingang Rathaus) eingegangen sein. In den Abstimmungslokalen werden keine Abstimmungsbriefe angenommen.
Weitere Informationen rund um den Bürgerentscheid gibt es im Internet unter www.erlangen.de/entscheid. Dort stehen auch ein Infoblatt zum Download sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen bereit.
